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Bodenwende jetzt! Wahlprüfsteine und Forderungen des BÜNDNIS BODENWENDE zur Bundestagswahl 2021

Das von der DASL 2020 initiierte überparteiliche Bündnis von Akademien, Kammern, Verbänden und Stiftungen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen sieht in der Wende zu einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik eine der wichtigsten Aufgaben für die kommende Legislaturperiode des Bundestages. Denn der Boden, seine Verfügbarkeit und Nutzung, spielen eine zentrale Rolle bei den großen Herausforderungen …


22. September 2021
BÜNDNIS BODENWENDE – Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine

Bodenwende jetzt! Denn ohne eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik können wir die ökologischen und sozialen Herausforderungen der Zukunft nicht bewältigen.


29. Juli 2021
Bodenfrage(n) – Bodenpolitische Forderungen Bundestagswahl 2021, Online Debatte

Bodenwende jetzt! Denn ohne eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik können wir die ökologischen und sozialen Herausforderungen der Zukunft nicht bewältigen.

Dienstag, 29. Juni 2021, 17-19 Uhr (Online)
Bodenfrage(n) Bodenpolitische Forderungen zur Bundestagswahl 2021
Vertreter*innen des Bündnis Bodenwende im Gespräch mit:
Chris Kühn, MdB Bündnis 90/Die Grünen
Caren Lay, MdB Die Linke
Claudia Tausend, MdB SPD
Moderation: Ricarda Pätzold, DASL und Dr. Thomas Welter, BDA
CDU/CSU und FDP waren ebenfalls angefragt, haben aber nicht zugesagt.


21. Juni 2021
BÜNDNID BODENWENDE: Bodenwende jetzt! Bodenpolitische Forderungen zur Bundestagswahl 2021

Das Bündnis Bodenwende hat seine „Bodenpolitischen Forderungen zur Bundestagswahl 2021“ veröffentlicht und an sechs der im Bundestag vertretenen Parteien geschickt. Bei den bodenpolitischen Forderungen stehen folgende Themen im Vordergrund:

  • Soziale Marktwirtschaft nachjustieren, gemeinwohlorientierte Bodenpolitik stärken!
  • Bodenspekulation verhindern, Bodenpreise regulieren!
  • Boden – Basis für ökologische Zukunftsfähigkeit und räumliche soziale Gerechtigkeit!
  • Gestaltungsinstrumente für nachhaltige Freiraum- und Stadtentwicklung verbessern!

Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk, Präsidentin der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung, betont eine zentrale Forderung des Bündnisses: „Die schon im Koalitionsvertrag der derzeitigen Regierungsparteien vereinbarte Enquetekommission zur Bodenpolitik muss in der kommenden Legislaturperiode endlich eingerichtet werden! Dabei sollen nicht nur Expert*innen aus Wissenschaft, kommunaler Praxis und Zivilgesellschaft einbezogen werden, sondern es braucht begleitend auch eine breite öffentliche Debatte.“


12. April 2021
BÜNDNIS BODENWENDE: Bodenpolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Das neu gegründete BÜNDNIS BODENWENDE hat sechs der im Bundestag vertretenen Parteien „Bodenpolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021“ vorgelegt. Der überparteiliche Zusammenschluss von Akademien, Kammern, Verbänden und Stiftungen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen sieht in der Wende zu einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik eine der wichtigsten Aufgaben für die kommende Legislaturperiode des Bundestages.

Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk, Präsidentin der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung, unterstreicht die zentrale Bedeutung des Themas: „Eine soziale und nachhaltige Bodenpolitik ist der Dreh- und Angelpunkt für bezahlbares Wohnen und lebenswerte Städte, aber auch für den Klimaschutz und den Erhalt der Biodiversität. Angesichts dieser großen Herausforderungen erfordert Bodenpolitik mehr Aufmerksamkeit der Politik.“


September 2020

Unter dem Titel „Stadt und Land für alle! Mehr Gerechtigkeit, Gemeinwohl und öffentliche Steuerungsfähigkeit durch eine andere Bodenpolitik“ hat der Ausschuss den Entwurf für Bodenpolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021 vorgelegt.

Die Wahlprüfsteine sollen den im Bundestag vertretenen Parteien mit der Bitte um Beantwortung der Fragen bis Anfang 2021 vorgelegt werden. Im Frühjahr 2021 ist in Berlin eine öffentliche Dialogveranstaltung zur Diskussion der Antworten geplant. Im Vorfeld der Bundestagswahl wird außerdem versucht, auf Basis der Wahlprüfsteine über die Architekten- und Planer-Community hinaus ein breites überparteiliches Bündnis gesellschaftlicher Akteure (z.B. Mieter- und Sozialverbände, Gewerkschaften, gemeinwohlorientierte Wohnungswirtschaft, kommunale Spitzenverbände) für eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik anzustoßen.


September 2020

„Die Bodenfrage. Klima, Ökonomie, Gemeinwohl“ eine Ausstellung zur Bodenpolitik vom 17.09. – 25.10.2020, im Deutschen Architektur Zentrum, Berlin

Wir leben auf und mit dem Boden. Er ernährt uns und kühlt die Atmosphäre. Wir brauchen ihn zum Wohnen, nutzen ihn in der Freizeit und für die Arbeit – ohne freien Zugang zum Boden ist unser Wirtschaftsmodell nicht denkbar. Seit der Weltfinanzmarktkrise ändert sich dies merklich. Da sich konservative Geldanlagen nicht mehr rentieren, haben sich unsere Böden zu begehrten, international nachgefragten Anlageobjekten entwickelt. Steigende Mieten sind ein Symptom dafür, aber im Kern stehen unsere Soziale Marktwirtschaft und unser Gemeinwesen auf dem Spiel. In der Ausstellung werden 30 Aspekte der Bodenfrage in den Teilbereichen Klima, Ökonomie und Gemeinwohl beleuchtet. Es werden Querbezüge hergestellt und Lösungsansätze für eine der dringlichsten Fragen unserer Zeit aufgezeigt.

Kurator: Stefan Rettich
Co-Kurator*innen: Anna Kraus, Thomas Rustemeyer, Sabine Tastel
Grafik / Szenografie: Anna Kraus, Thomas Rustemeyer
Redaktion: Christian Holl, Stefan Rettich, Sabine Tastel

Ein Projekt der Universität Kassel (Fachgebiet Städtebau) in Kooperation mit der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL) – gefördert im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Informationen und Video zur Ausstellung: www.daz.de


Juli 2020

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 12. März 2018 sieht vor, dass die Kommunen bei der Aktivierung von Bauland und zur Sicherung bezahlbaren Wohnens unterstützt werden sollen. Hierzu strebt die Bundesregierung an, aufbauend auf den Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Kommission für „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ (Baulandkommission) das Bauplanungsrecht weiter zu verbessern. Mit dem Gesetzentwurf zur Mobilisierung von Bauland sollen insbesondere die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden im Bauplanungsrecht gestärkt werden.

Die DASL nimmt dazu im Rahmen der Verbändeanhörung Stellung:


Oktober 2019

Unsere Akademie hat sich in ihrem Ausschuss Bodenpolitik in den vergangenen Wochen eingehend mit den „Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Kommission für ‚Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik‘ (Baulandkommission)“ vom 02.07.2019 befasst. Wie unserer „Einschätzung zu den Empfehlungen der Baulandkommission“  zu entnehmen ist, enthalten die Empfehlungen aus unserer Sicht zwar einige positive Ansätze, lassen aber leider wesentliche Aspekte einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik unberücksichtigt.


April 2019

Die DASL hat das Debattenpapier zusammen mit konkretisieren Forderungen an die Mitglieder der Expertenkommission „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat sowie an die bau- und wohnungspolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen und die Medien übergeben:


März 2019

© vhw e. V.

Am 8. und 9. März sind 120 Stadtentwickler/Innen der Einladung der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung e. V. (DASL) und dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. (vhw) gefolgt und haben darüber debattiert, wie eine Bodenpolitik gestaltet sein müsste, die dem Gemeinwohl dient und Wohlstand für alle organisiert. Das haben sie auf Basis des anliegenden Debattenpapiers und hervorragender Vorträge getan.


Juni 2018

Gründung:
Der Ausschuss Bodenpolitik hat sich in der Präsidiumssitzung am 23.06.2018 in Sommerhausen konstituiert.

DASL Ausschuss Bodenpolitik – Essenz
DASL Ausschuss Bodenpolitik
DASL Ausschuss Bodenpolitik – Mitglieder

Kooperationen:
Der Ausschuss sollte eng mit anderen bodenpolitisch aktiven Akademien, Berufs- und Fachverbänden, Forschungsinstituten etc. kooperieren, um effektiv zu arbeiten und Schnittstellenprobleme zu vermeiden. (z.B. ARL, SRL, BDA, Werkbund, DV, vhw, Difu, Deutscher Städtetag)


Oktober 2017

Die Bodenpreise funktionieren gegenwärtig wie Verstärker vorhandener, stadtentwicklungspolitisch relevanter Trends. In Wachstumsregionen verteuern sie das Wohnen, in Schrumpfungsregionen destabilisieren sie die private Altersvorsorge auf Basis von (Wohn-)Eigentum. Unter anderem diese Symptome sind Anlässe dafür, dass bodenpolitische Fragen wieder grundsätzlich diskutiert werden und dass die Diskussion aus der Weltverbesserer-Nische herausgetreten und in den Leitmedien angekommen ist.

Die DASL hat diese „Bewegung“ weitestgehend distanziert betrachtet und bisher keinen aktiven Beitrag dazu geleistet. Die Akademieversammlung hat am 13. Oktober 2017 in Berlin das Präsidium einstimmig beauftragt, sich zur Bodenfrage mit einer Stellungnahme an die Bundesregierung zu wenden. Die Frage, mit welcher Intensität sich die DASL mit ihrem spezifischen praxisorientierten und gleichwohl langfristigen und grundsätzlichen Anspruch der Bodenfrage widmet und welche Wirkung sie sich von dieser Beschäftigung für sich und für die Stadtentwicklungspolitik erhofft ist damit noch nicht geklärt.

Dieses für unsere Profession und die Stadtentwicklung fundamentale Thema darf nicht in kurzfristigem Aktionismus verheizt werden. Es geht also zunächst darum, durch das Präsidium einen klar abgesteckten Arbeitsauftrag zu formulieren. Wenn die Akademie sich zu einem relativ späten Zeitpunkt in die zumindest in Fachkreisen und auf kommunaler Ebene laufende Debatte einschaltet, muss damit eine neue, bislang noch nicht formulierte Stoßrichtung und Positionierung verbunden sein.